Verabschiedung der ausscheidenden Gemeinderatsmitglieder nach der Ratsperiode 2009 bis 2011
Ansprache von Bürgermeister Simon Blümcke anlässlich des Festaktes am 15.07.2014
06.08.2014
„Wenn man bei einem elfköpfigen Gremium gleich fünf Räte verabschieden muss, kann man von einer Zäsur sprechen. Wir in Hagnau verabschieden heute mit Helmut Müller, Axel Häberle, Bernd Heim, Gottfried Kreml und Hubert Ehrlinspiel fünf Persönlichkeiten vom Ratstisch.
Ca. 63 Jahre haben diese Herrschaften zusammen genommen für Hagnau ehrenamtlich ihren Dienst geleistet: deshalb passt diese Zahl in die aktuelle bundespolitische Diskussion: Willkommen zur Rente mit 63 Jahren! Dieses Bild ist zwar nicht ganz korrekt, denn die Rente bekommt man ja nur für das Haupt- und nie für das Ehrenamt. Aber in einem lässt sich die Diskussion übertragen: Lässt beim einen Alter und Dienstdauer ein Ausscheiden voll vertretbar erscheinen, hätte man andere gerne noch länger im Gremium gesehen. Auch heute möchte ich deshalb neben dem Dank für die geleistete Arbeit auch den Wehmut des Abschieds nicht vergessen.
In den elf Jahren, die ich dem Gemeinderat vorsitzen darf hat sich viel verändert: Als junger Bürgermeister durfte ich von 2003 bis 2004 noch einen Rat „aus einem anderen Jahrtausend“ kennen lernen. Ich war mit nicht einmal 30 ein Exot am Ratstisch. Damals schon waren Helmut Müller und Axel Häberle Mitglieder des Rates. Die schweren Debatten und gleich zwei Bürgerentscheide rund um den Standort und den Bau des Gwandhauses, die überdurchschnittliche Verschuldung und der Umgang mit dem Hagnauer Hof waren in dieser Zeit die großen Themen der Hagnauer Kommunalpolitik.
Die Kommunalwahl 2004 kann man nicht ohne die schier unendliche Bürgermeisterwahl von 2003 verstehen. Eine dritte Liste trat neben der CDU und den Freien Wählern an: Hagnau Aktiv.
„Der Schreiner mit den sanften Augen“ - ein Zitat aus der Schwäbischen Zeitung vom Juni 2003 über Hubert Ehrlinspiel - politisierte den Ort dahingehend, dass mit Gottfried Kreml und Hubert Ehrlinspiel zwei der heute zu verabschiedenden Räte über diese neue Liste gewählt wurden.
Ebenfalls in 2004 kam auch Bernd Heim neben seinem kirchlichen Engagement auch noch zu einem weltlich-politischen Ehrenamt. Die neue „goldene Formel“, dass in Hagnau seit 2004 jeweils drei ähnlich große Listen die Persönlichkeiten im Rat stellen, hat sich damals wieder durchgesetzt. Wobei die Liste in Hagnau eher technischer Natur ist: vielmehr zählt und wird die Persönlichkeit in dieses Ehrenamt gewählt.
Nach der fast endlosen Wahl des Bürgermeisters 2003, waren viele Bürgerinnen und Bürger sich auch nicht recht sicher, ob diese vielen neuen Gemeinderäte 2004 und der „Neue“ auf dem roten Stuhl, das Dorf gut entwickeln würden. Zum Glück können wir heute, zehn Jahre später, auf viel mehr gemeinsame Erfolge, denn auf weniger Gutes zurückblicken.
Der Hagnauer Hof wurde in größter Geschlossenheit einer neuen Nutzung zugeführt. Das Haus mit der vermutlich höchsten Geburtenrate im Dorf ist neben dem Hotel-Restaurant ein gelungenes Beispiel für die Reaktivierung einer dörflichen Brache.
Die Betreuung von Kindern unter drei Jahren wurde noch im Jahr 2004 begonnen und ist sichtbares Zeichen, dass man im ländlichen Hagnau eben immer auf der Höhe der bürgerschaftlichen Bedürfnisse ist. Heute ist der im Jahr 2000 bezogene und im Jahr 2009 umgebaute Kindergarten fast schon wieder zu klein. Was damals gebaut wurde, müssen wir zukünftig weiter qualitativ steigern – die Investitionen im Kinderhaus der Zukunft gehen vor allem in die Qualität der Betreuung. Wir werden uns dieser Aufgabe alle gerne stellen.
Was mich immer fasziniert an unseren Gemeinderäten war die Leidenschaft für Hagnau. Da der Standpunkt, was eben diesem Hagnau nun genau gut tun würde, naturgemäß unterschiedlich ist, kam es mitunter auch zu leidenschaftlichen Debatten. Mit jugendlichem Leichtsinn ausgestattet, dachte selbst ich ab und an, dass Lautstärke Argumente richtiger macht. Das war natürlich ein Trugschluss.
Das Austarieren von berechtigten Interessen in sachlicher Atmosphäre ist die Basis guter Entscheidungen. Fast alle Entscheidungen im Hagnauer Gemeinderat werden einstimmig oder in übergroßer Mehrheit getroffen.
So wurde nach leidenschaftlichen Debatten die Sanierung des Strandbads und der Umbau zu einer öffentlichen Uferanlage – einem der schönsten Badeplätze am See – mit dicken Zuschüssen versorgt, angegangen. Die Lage der Anlage, die Qualität des Wasserspielplatzes und Barrierefreiheit werden leider viel mehr von Gästen als von uns Bürgern geschätzt. Wir werden auch darüber in Zukunft sprechen und die Attraktivität dort steigern – jüngst mit dem anstehenden Bau eines Beach-Volleyballfeldes.
Wir haben schon 2005 über den Flächenverbrauch durch Bauen gesprochen – nicht nur gesprochen, sondern uns gleich in einer langen Klausur ein Konzept erarbeitet: MELAP = Nachverdichtung im Innenbereich. Heute ist dies ein Modethema – für Hagnau ist es mangels neuen Baulands im Außenbereich eine schiere Notwendigkeit. Auch beim Aufstellen eines neuen Flächennutzungsplanes 2009 wurde dem Gebot der Flächenschonung Rechnung getragen. In klugen Kompromissen hat man durch die behutsame Stärkung der Gewerbeentwicklung und nur minimalen Bauperspektiven im Außenbereich diesen Kurs fortgesetzt. Dass Hagnau heute nicht nur auf den Säulen Tourismus und Landwirtschaft fußt, sondern mit dem Gewerbe ein drittes Standbein gefunden hat, zeigen zwei Zahlen: betrug die Gewerbesteuer im Jahr 2003 noch keine 100.000 Euro verbuchten wir in 2013 über 700.000 Euro. Damit sind wir in Hagnau breit und gut aufgestellt – kaum eine Kommune hat die Weltwirtschaftskrise von 2008/2009 so gut weggesteckt wie wir!
Unternehmerisches Denken bei Kommunen? Für viele Zeitgenossen klingt dies provozierend – Kommunen sollen sich bitteschön nur um das „Herzenswarme“ oder gar nur um das Nebensächliche kümmern – keinesfalls soll Kommunalentwicklung dazu führen, dem Markt Konkurrenz zu machen…Was aber, wenn uns der Markt vergisst oder der Markt versagt? Mit welchem Geld sollen Kommunen für die Bürgerschaft investieren, wenn sie es vorher nicht eingenommen haben? Zum Glück waren die Hagnauer Räte immer zur rechten Zeit innovativ und unternehmerisch mutig. Hätten wir uns nur auf den sogenannten Markt verlassen, würden wir heute noch auf schnelles Internet und DSL warten, hätten kein eigenes Gasnetz und unser Wasserpreis wäre durch die Decke gesprungen – das Netz war 2007 marode und verlor bis zu 40 Prozent des gepumpten Wassers. Die Gründung der Hagnauer Gemeindewerke als GmbH im Jahr 2007 war nicht nur eine Premiere in der Region, sondern auch eine wirkliche Raketenstufe für unsere Infrastruktur und spült regelmäßig erhebliche Beträge aus Gewinn, Abgaben und Konzessionen in unseren kommunalen Haushalt. Heute können wir uns auf die Schulter klopfen – im Jahr 2007 mussten in bis zu sechs Stunden dauernden Sitzungen ca. 250 Seiten Verträge und Anlagen verstanden und bewertet werden. Damals wusste man nicht was dabei herauskommt – deshalb möchte ich mich an dieser Stelle ganz besonders für das kritische Vertrauen dieses Gemeinderats bedanken!
Und dann war da auch noch die Selbstkritik im Rat. Obwohl wir bei millionenschweren Investitionen gleichzeitig die Verschuldung gegen Null drücken konnten, sind Fehler passiert. Einer dieser Fehler folgte dem süßen Gift des Sparen-Wollens um jeden Preis…
Verlockt vom Eifer unserer Feuerwehr, die mit unglaublichem ehrenamtlichem Einsatz das eigene, marode Gebäude nicht nur innen ausgebaut, sondern vollständig saniert hat. Kein Bürgermeister und kein Rat der Welt sagen „Nein“, wenn man für 90.000 Euro, davon 40.000 Fördergeld, ein generalsaniertes Feuerwehrhaus für 50.000 Euro bekommt. Die Sanierung ist auch nicht der springende Punkt der Kritik, vielmehr ist der Einsatz der Wehr zweifelsfrei zu loben! Was fehlte war vorher ein Standortkonzept für das Bürger- und Gästezentrum rund um das Rathaus, das Gwandhaus und den Winzerverein. Als wir 2009 beschlossen haben, die Tourist-Info „Im Hof“ einzurichten, nämlich dort, wo die neuen Gäste, die vielen Tagungsteilnehmer und die Besucher des Winzervereins sind, „Im Hof“, war der ideale Standort durch das sanierte Feuerwehrhaus bereits belegt. Bei einer Förderquote von 75 Prozent hätten wir mit Leichtigkeit die Feuerwehr z. B. in die Garagen des Alten Bauhofs und die neue Tourist-Info in die Premium-Lage zwischen Rathaus und Winzerverein neu und einmalig gebaut. Warum haben wir das nur übersehen? Das war unsere selbstkritische Frage. Sicher, 2007 konnte niemand die Konjunkturpakete der Jahr 2009 auch nur erahnen, aber es fehlte dennoch ein „Masterplan“.
Der Gemeinderat forderte eine solche umfassende Schau und Planung dann beim kommenden Projekt absolut zu Recht ein. Nie wieder sollte man sich in Hagnau durch mangelnde Planung selbst ein Bein stellen. Das kommende Projekt war das Rathausumfeld und der Uferpark. Heute wissen wir, dass Mut in der Planung nicht automatisch Anerkennung der Bürger mit sich bringt. Wir wissen auch, dass ein aussagekräftiger Uferplan – eine Hagnauer Spezialität – vom Bürger nicht als mehrjähriges Konzept, sondern eher als Drohbrief kommender Aktivität gedeutet wird. Kurzum: der Gesamtverantwortung des Rates für einen Ort steht immer stärker die enge Sicht des Bürgers auf sein individuelles Interesse entgegen.
Die Alten sagen, dass man früher jeden Nachbar irgendwann brauchte – egal ob bei Unwetter, Not oder sonstigem Schicksal – ein Dorf war früher eben auch eine starke Solidargemeinschaft. Heute kommt die wirtschaftliche Freiheit in Form von Euros aufs Konto, die Ernährung stellt der Supermarkt sicher und Strom kommt aus der Steckdose – in einer solchen Welt kann man Solidarität leicht durch Egoismus ersetzen.
Dieser Einschub könnte so für jeden Ort in Deutschland stehen. Dennoch war für diesen Gemeinderat genau deshalb die Planung in Gesamtschau so wichtig. Auch hier werden wir selbstkritisch sein müssen: Trotz erheblicher bisheriger Bemühungen müssen Planungen dem Bürger noch besser erklärt werden. Logische Konsequenz hieraus ist, dass die Dinge zukünftig zum einen langsamer geschehen werden, denn dieser Prozess braucht Zeit, zum anderen aber auch, dass der Bürger Beteiligung auch durch Leistung, die über das Unterschreiben von Listen hinausgeht, auch wirklich einbringt.
Für den Gemeinderat mit seiner Gesamtverantwortung waren Teile der Debatte rund um das Ufer nicht immer leicht zu ertragen. Nicht nur weil man die Planungen über drei Jahre verfolgt hat, sondern auch, weil man hilflos ist, wenn viele Bürger immer nur unterschiedliche Einzelteile kritisieren und man es eben nicht allen recht machen kann. Nichtsdestotrotz ist der Bürger der Souverän und hat auch durch die letzte Gemeinderatswahl bewiesen, dass er weiterhin Ideen und Lösungen von diesem Gremium erwartet.
Erlauben Sie mir nun zum Schluss noch ein paar persönliche Bemerkungen zu jedem einzelnen ausscheidenden Ratsmitglied:
Helmut Müller bereicherte diesen Rat mehr als 18 Jahre lang. Seit 1995, als er für Franz Gutemann und für die Liste der CDU nachrückte, übernahm er die Vertretung der Bürgerinteressen. Ein Helmut Müller hatte immer eine Meinung so klar wie das Wasser des Bodensees. Er konnte bei einem überzeugten Nein bleiben und dennoch durch bessere Argumente auch zum Ja überzeugt werden. Es musste nur eben stimmig und ehrlich sein, nie scheinheilig oder kurvig. Helmut Müller hat eine Energie, wie man sie sonst bei kaum jemand erlebt. Bis vor kurzem trieb er einen perfekt arrondierten und florierenden landwirtschaftlichen Betrieb um. Er gab ihn nur auf, weil er mangels Nachfolge den Fokus zum parallel betriebenen Tourismus setzte. Mit seiner Frau Christa werden ein Hotel und ein Campingplatz betrieben. Aus den „vereinigten Hüttenwerken“ in Hagnaus Osten hat er einen modernen Campingbetrieb gemacht. Deshalb hat er als Rat immer Klartext für Landwirtschaft und Tourismus gesprochen – ohne jedoch das gesamte Dorf aus dem Blick zu verlieren. Danke für diesen fast zwanzig Jahre währenden Einsatz!
Axel Häberle ist, wie der Angelsachse anerkennend sagt, ein „political animal“. Politik liegt ihm im Blut, es ist seine Leidenschaft seit frühster Jugend an. Folgerichtig gehörte er diesem Rat 15 Jahre an und erlebte und steuerte etliche Weichenstellungen für unseren schönen Ort mit. Engagement prägt Axel Häberle, der meist den weiten Weg von München – dort ist der Arbeitsplatz – auf sich nahm, um an den Sitzungen des Rates teilzunehmen. Sicher merkte man auch, dass Axel Häberle die Welt der Parteien bestens kennt – er ist Mitglied der CDU – denn wie kein Zweiter im Rat konnte er debattieren und rhetorisch nicht nur den Bürgermeister verblüffen. Wobei festzuhalten bleibt, dass er auch kühn in den Wind stehen kann: Der gerade im Ortsverband seiner Partei kontrovers diskutierte Planungsfall 7.5 wird von Häberle stets vehement verteidigt. Das verdient unseren Respekt, denn auch in Parteien gilt, dass Anpassung mehr belohnt wird als Kritik. Für die Verwaltung waren viele Fragen und Anregungen von Herrn Häberle dahingehend gut, dass wir eingefahrene Sichtweisen und Prozeduren hinterfragt haben. Auch hier hat er sich Verdienste um unseren Ort erworben. Das demokratische Rückgrat erkennt man erst, wenn eine Mehrheit nicht mehr zustande kommt. Axel Häberle hätte gerne im Rat weitergemacht, so wie er es in zahlreichen Veranstaltungen am Ort auch tut, und dennoch die Entscheidung des Wählers akzeptiert. Hierfür gebührt Respekt. Danke für 15 Jahre Mitarbeit als Gemeinderat.
Bernd Heim kennt Gremien. Bevor er über die Liste der Freien Wähler gewählt wurde, leitete er schon den katholischen Pfarrgemeinderat. Die Verbindung dieser Gremien in seiner Person half auch mit, dass die Einführung und Akzeptanz einer katholischen Seelsorgeeinheit nach dem in den Ruhestand treten unseres Ehrenbürgers und Paters Konrad Barth gelang. Zwar wurden die Kirchenglocken leiser, der menschliche Austausch aber nicht. Oft meldete sich Bernd Heim bei ausufernden Debatten mit Klarheit zu Wort. Sein Geschick als Unternehmer vor Ort half uns auch, Risiken fair und gut zu bewerten und wir fanden dadurch als Gremium Mut zu richtigen Entscheidungen. Danke für das Engagement, Danke für 10-jährige Mitarbeit am Ratstisch.
Gottfried Kreml, der über die Liste von Hagnau Aktiv in den Rat einzog, hat eine Stimme wie ein Bär und einen unglaublichen Willen. Beides kann er verknüpft einsetzen. Die mitunter leidenschaftlichsten, manchmal auch lautesten, Debatten kann man bei offenem Visier mit Gottfried Kreml führen. Wie bei einem Gewitter kracht es, aber die freigesetzte Energie ist oft unser Hagnauer Gestaltungspielraum geworden. Keiner hat so vehement wie Herr Kreml die Vernetzung der Probleme betont und daraus größere Planungszusammenhänge eingefordert. Ohne seine Beharrlichkeit wäre z. B. die Vergabe die Bootsliegeplätze in Hagnau nie so umfassend und transparent neu geregelt worden. Wasser und Ufer setzte er auf die Agenda des Rates, als wir noch mit landseitigen Problemen kämpften. Er hat in seiner Leidenschaft etwas von einem Pionier – eine Rolle, die wir am Ratstisch auch in Zukunft brauchen werden. Für zehn Jahre Mitarbeit im Rat ein herzliches Dankeschön!
Schließlich verlässt auch der Gründer von Hagnau Aktiv und zuletzt 2. Stellvertretender Bürgermeister Hubert Ehrlinspiel den Ratstisch. Hubert Ehrlinspiel ist Hagnauer aus Leidenschaft – wobei dieses „Hagnauer sein“ bei ihm nicht eine inhaltsleere lokalpatriotische Phrase ist, sondern sein Bekenntnis, für eine Gemeinschaft mehr zu geben als man von ihr in Anspruch nimmt. Egal ob in den Vereinen oder beim täglichen Einkauf – er begreift Hagnau als Gemeinschaft. Dass eine solche dörfliche Leidenschaft auch echte Leiden schafft, ist jedem klar, der Huberts Einsatz und Ansichten kennt. Die Gradlinigkeit des Herrn Ehrlinspiel gereicht nicht immer zum geschäftlichen, wohl aber zum gewissenhaften Erfolg. Wir werden alle die Ironie und humorhafte Aufhellung jedes Themas am Ratstisch durch ihn vermissen. Kein Planer, kein Minister, Politiker oder Landrat wird Dank Deiner mitunter sehr geistreichen Beiträge den Auftritt bei uns im Gemeinderat vergessen.
Für den umfassenden Einsatz in den letzten zehn Jahren wollen wir herzlich Dankeschön sagen.“